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Kaffepackungen in dem Cafe in der Bergmannstrasse

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Coffee Circle

(nachfolgend „AGB“ genannt)

1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Die Website www.coffeecircle.com (nachfolgend: „Shop“ genannt) ist ein Angebot der Circle Products GmbH, Lindower Straße 18, 13347 Berlin (nachstehend „Verkäufer“ genannt).

1.2 Der Verkäufer vertreibt über den Shop Spitzenkaffees. Mit einem Euro pro Kilogramm über den Shop verkauftem Kaffee unterstützt der Verkäufer soziale Projekte, die er direkt im Umfeld der Kaffeebauern umsetzt. Der Verkäufer investiert in soziale Projekte, die er anhand klarer Kriterien jedes Jahr selbst mit den Kaffeebauern festlegt und persönlich, oder mit Partnern vor Ort umsetzt. Die Kunden des Verkäufers, die Shop Produkte des Verkäufers erwerben (nachfolgend „Käufer“ genannt), können im Fall, dass hiermit Projekte unterstützt werden, bei jedem Kauf in der Kategorie „Wähle dein Projekt“ selbst bestimmen, in welches Projekt der eine Euro pro kg fließen soll.

1.3 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Version und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Entgegenstehende oder von diesen abweichende AGB erkennt der Verkäufer nicht an und widerspricht diesen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende AGB des Käufers werden nur dann dem Vertrag zugrunde gelegt, wenn der Verkäufer diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

1.4 Käufer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Unter einem „Verbraucher“ im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unter einem „Unternehmer“ im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person zu verstehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit handelt. Für Unternehmer können abweichende Bestimmungen gelten, sofern dies in diesen AGB bestimmt ist.

2 Registrierung und Vertragsabschluss

2.1 Der Käufer kann für unseren Shop ein Kundenkonto anlegen, um hierüber bequem online einzukaufen. Zum Anlegen eines Kundenkontos gibt der Käufer im Rahmen der Registrierungsmaske seine E-Mail-Adresse ein, legt ein Passwort fest und klickt auf „Jetzt anmelden“.

2.2 Die Warenpräsentation in unserem Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern versteht sich als unverbindliche Aufforderung an die Kunden, ein Angebot über den Kauf der dort präsentierten Waren abzugeben. Der Kunde kann die im Shop präsentierten Waren bequem in einen virtuellen Warenkorb legen. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Zur Kasse“ eine Eingabemaske, in der Lieferungsanschrift und Zahlungsart ausgewählt werden können und die Versandart dargestellt wird. Auf dieser Übersichtsseite kann der Kunde seine bevorzugte Zahlungsmethode auswählen und seine Kreditkartendaten direkt auf dieser Seite eingeben. Durch Auswahl einer Zahlungsart, die keine Kreditkarte ist, und Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird der Kunde zu dem ausgewählten Zahlungsdienstleister weitergeleitet. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ oder durch Abschluss des Zahlungsvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf über die im Warenkorb abgelegten Waren ab.

2.3 Wird im Shop gebrauchte oder “B-Ware” angeboten, so ist diese entsprechend gekennzeichnet. Es handelt sich dabei stets um generalüberholte und voll funktionsfähige Einzelstücke, welche Gebrauchsspuren aufweisen können. Der geschuldete Warenzustand ergibt sich aus der jeweiligen im Shop dargestellten Produktbeschreibung bzw. den Produktdetails.

2.4 Nach Abgabe des Angebots erhält der Kunde eine Bestätigungsmail, welche den Eingang des Angebots bestätigt, aber keine Vertragsannahme ist. Ein Kaufvertrag kommt entweder durch Versendung der Ware oder eine ausdrückliche, diesbezügliche Erklärung des Verkäufers zustande. Ein Abo-Abschluss nach Ziff.5 kommt mit erstmaliger Versendung der im Abo enthaltenen Waren zustande.

2.5 Vor Absenden der Bestellung wie in Ziff. 2.2 beschrieben, können die Vertragsdaten sowie die AGB über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Verkäufer werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen nochmals per E-Mail an den Käufer übersandt.

3 Lieferung, Versand, Verfügbarkeit und Gefahrübergang

3.1 Eingehende Bestellungen werden zeitnah verarbeitet, so dass die Ware im Rahmen der bei dem jeweiligen Produkt angegebenen Verfügbarkeit schnellstmöglich versendet werden kann. Sollte ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig sein, liefert er im Rahmen der Verfügbarkeit schnellstmöglich. Bei bestimmten Herstellern hat der Verkäufer regelmäßig keine Kenntnis davon, ob Produkte tatsächlich versendet wurden. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Verkäufer selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.

3.2 Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie ca. 3-5, maximal 7 Arbeitstage. Die Lieferzeit berechnet sich vom Zeitpunkt unserer Bestätigungsmail nach Ziff. 2.5.

3.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

3.4 Hat der Käufer in einer Bestellung mehrere getrennt nutzbare Produkte gekauft, kann der Verkäufer diese auch in mehreren getrennten Lieferungen versenden, wobei der Verkäufer die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt. Die gesetzlichen Rechte des Käufers in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.

3.5 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz, Frankreich. Vertragssprache ist immer deutsch.

3.6 Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

4 Widerrufsrecht

4.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Circle Products GmbH, Lindower Str. 18, 13347 Berlin, widerruf@coffeecircle.com oder per Kontaktformular mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das unter Ziff. 4.3 dargestellte Muster-Widerrufsformular und verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an:

Circle Products GmbH, Haus 7 / Retouren, Lübarser Str. 40-46, 13435 Berlin

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4.3 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Circle Products GmbH
Lindower Str. 18
13347 Berlin
Email: widerruf@coffeecircle.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

4.4 Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, folgend aus § 312g Abs.1 Nr.1, 2, und 3 BGB.

4.5 Abwicklung des Widerrufs und Kosten der Rücksendung
4.5.1 Um die Abwicklung des Widerrufs nach vorstehender Ziff. 4 zu erleichtern, wird der Käufer gebeten, nach Möglichkeit die folgenden Informationen mit der Widerrufserklärung mitzuteilen:

a) den Namen des Kunden
b) das Bestelldatum
c) die Produkte, die er zurückschicken möchte

4.5.2 Die vorstehenden Mitteilungen sind nicht Voraussetzung für die Abwicklung des Widerrufs des Käufers.

4.5.3 Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten für Rücksendungen der Waren, sofern dies nicht abweichend vereinbart ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

5 Coffee Circle Abo

5.1 Unseren Kunden bieten wir in unserem Shop unter der Kategorie „Abo“ die Möglichkeit, ein Kaffee-Abo, d.h. die regelmäßige Lieferung der Lieblingssorten, nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen abzuschließen. Individuelle Abos haben einen Mindestbestellwert von 39 EUR brutto pro Lieferintervall. Abgesehen von einem Rabattcode oder einem Geschenkgutschein beim Einrichten des Abos, sind sonstige Vergünstigungen für unsere Abos ausgeschlossen.

5.2 Zur Erstellung eines individuellen Abos kann der Kunde die gewünschte Kaffeeart sowie Packungsgröße auswählen und mit einem Klick auf den Button „Zum Abo hinzufügen“ in den Warenkorb legen. Unter dem Reiter „Lieferintervall wählen“ können das Datum des ersten Versands sowie das gewünschte Lieferintervall der darauffolgenden Versendungen konfiguriert werden. Für den Abschluss eines Abos gilt Ziff. 2.5 entsprechend. Die für eine Abo-Lieferung anfallenden Zahlungen sind zum jeweils geltenden Versandtag zur Zahlung fällig.

5.3 Mit wirksamem Abschluss eines Abos wird ein Dauer-Lieferungsverhältnis zu den jeweils vereinbarten Konditionen geschlossen. Ein Abo kann jederzeit ohne die Angabe von Gründen und ohne eine Kündigungsfrist gekündigt werden. Hierzu kann der Kunde im Kundenbereich unter der Kategorie „Abo kündigen“ den Button „Abo kündigen“ klicken. Die in einem Abo bestimmten Produkte sowie das Lieferintervall können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft im Kundenbereich frei konfiguriert sowie pausiert werden. Anpassungen der Produkte und Lieferintervalle sind bis zum Vortag (24.00 Uhr) des vereinbarten nächsten Liefertermins möglich.

5.4 Wir vertreiben hochwertige Kaffee-Produkte, die weltweit gehandelt werden. Unsere Spitzenkaffees unterliegen natürlichen Preisschwankungen, weshalb sich unsere Verkaufspreise während eines laufenden Abos ändern können. Haben Preisanpassungen Auswirkungen auf den Verkaufspreis eines laufenden Abos, so werden die Abo-Kunden per E-Mail hierüber informiert. Stimmen Kunden der Preisanpassung zu, so gilt diese ab dem Zeitpunkt der Zustimmung für alle zukünftigen Abo-Lieferungen. Stimmen die Kunden der Preisanpassung nicht innerhalb von 10 Tagen zu, so können wir das Abo ohne die Angabe von Gründen per E-Mail kündigen.

5.5 In Ausnahmefällen kann es vorkommen, dass die in einem Abo bestellten Kaffeesorte nicht mehr verfügbar ist, insbesondere wenn diese nicht mehr verfügbar ist oder aus dem Sortiment genommen wurde. In dem Fall ist der Verkäufer nach vorheriger Ankündigung dazu berechtigt, die betroffene Kaffeesorte durch eine gleichartige oder gleichwertige Kaffeesorte der gleichen Preisklasse zu ersetzen.

6 Coffee Circle Membership

6.1 Das Coffee Circle Membership Programm des Verkäufers belohnt registrierte Gäste („Member“) für ihre Mitgliedschaft. Bei Einkäufen in unseren teilnehmenden Café Locations erhalten Member die nachstehend beschriebenen Vorteile. Grundlage einer Mitgliedschaft sind die jeweils geltenden Membership Teilnahmebedingungen.

6.2 Voraussetzung der Teilnahme ist die Online-Registrierung zum Membership Programm. Bei der Registrierung sind die erforderlichen Pflichtfelder wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen und eine gültige E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Mit der Registrierung akzeptiert das Member vorbehaltlos die Membership Teilnahmebedingungen dieser Ziff. 6. Soweit die Registrierung erfolgreich ist, erhält das Member sofortigen Zugang zum Membership Programm und eine Bestätigung per E-Mail.

6.3 Die Teilnahme am Membership Programm ist kostenfrei.

6.4 Das Member erhält während der Zeit der Membership durch Vorlage des individuellen Member QR-Codes die jeweils geltenden Vorteile. Hierzu gelten die jeweils in den teilnehmenden Café Locations genannten Bedingungen, bspw. Preisnachlässe auf Einkäufe vor Ort. Die durch die Membership gewährten Vorteile können variieren. Ein Anspruch auf konkrete Vorteile wird durch die Teilnahme am Membership Programm nicht begründet.

6.5 Das Member erklärt als vertragliche Gegenleistung sein Einverständnis zum Erhalt von nützlichen Produkt-Informationen durch den Verkäufer. Soweit das Member keine solche Informationen mehr erhalten möchte, kann es der zukünftigen Zusendung jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen.

Laufzeit und Kündigung

6.6 Die Mitgliedschaft am Membership Programm läuft ab erfolgreicher Registrierung und vorbehaltlich einer Kündigung auf unbestimmte Zeit.

6.7 Das Member kann seine Teilnahme am Membership Programm jederzeit mit sofortiger Wirkung beenden, indem es uns über seinen Wunsch schriftlich oder per E-Mail kontaktiert.

6.8 Der Verkäufer ist berechtigt, das Membership Programm aus wichtigem Grund frist- und entschädigungslos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem Verstoß des Members gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen, diese Teilnahmebedingungen, jede Angabe von falschen Informationen und jedes unangemessene oder strafbare Verhalten vor.

7 Gewährleistung

7.1 Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

7.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

7.3 Ist die Ware mangelhaft, fehlen zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach. Der Verkäufer kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist. Ist der Kunde Unternehmer, kann der Verkäufer zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware wählen.

7.4 Für Unternehmer gilt: Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung an den Käufer oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar gewesen wären, als vom Käufer genehmigt, wenn dem Verkäufer nicht binnen (fünf) Werktagen nach Ablieferung eine schriftliche Mängelrüge zugeht. Hinsichtlich anderer Mängel gelten die Liefergegenstände als vom Käufer genehmigt, wenn die Mängelrüge dem Verkäufer nicht binnen (fünf) Werktagen nach dem Zeitpunkt zugeht, in dem sich der Mangel zeigte; war der Mangel bei normaler Verwendung bereits zu einem früheren Zeitpunkt offensichtlich, ist jedoch dieser frühere Zeitpunkt für den Beginn der Rügefrist maßgeblich. Auf Verlangen des Verkäufers ist ein beanstandeter Liefergegenstand frachtfrei an den Verkäufer zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge trägt der Verkäufer die Kosten des günstigsten Versandweges; dies gilt nicht, soweit die Kosten sich erhöhen, weil der Liefergegenstand sich an einem anderen Ort als dem Ort des bestimmungsgemäßen Gebrauchs befindet.

7.5 Ist der Käufer Verbraucher, so ist der Verkäufer im Fall eines auftretenden Sachmangels der gelieferten Ware innerhalb angemessener Frist zu treffender Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.

7.6 Deklariert der Käufer einen Sachmangel bzw. macht er gegenüber dem Verkäufer Gewährleistungsrechte geltend, so hat er die Ware dem Verkäufer zurück zu senden. Der Käufer hat in eigener Verantwortung sicher zu stellen und zu dokumentieren, dass die Ware in einer für den Transport geeigneten Verpackung derart versendet wird, dass Transportschäden ausgeschlossen werden können. Bei hochpreisiger oder besonders fragiler Ware kann der Verkäufer unter Beachtung der individuellen Interessen des Käufers verlangen, dass für die Rücksendung besonders geeignete Verpackung verwendet wird, die ggf. vom Verkäufer vorab auf dessen Kosten bereitgestellt wird. Transportschäden, die durch unsachgemäße Verpackung entstehen, sind vom Käufer zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn dies nicht vom Käufer zu vertreten ist.

7.7 Stellt sich im Wege der Mangelerforschung heraus, dass (1) die Voraussetzungen der Gewährleistung nicht vorliegen oder (2) der Mangel durch fehlerhafte Bedienung oder unsachgemäße Behandlung entstanden ist, so sind die Rücksendungs- und Verpackungskosten sowie die bei der Mangeluntersuchung entstandenen Kosten vom Käufer zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Käufer beim Einsatz der gebotenen Sorgfalt nicht erkennen konnte, dass die Voraussetzungen der Gewährleistung nicht vorlagen.

7.8 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Neuware beträgt ab Gefahrübergang zwei Jahre, bei gebrauchten Waren ein Jahr, gegenüber Unternehmern jeweils ein Jahr. Bei Unternehmern findet § 212 BGB keine Anwendung.

8 Haftungsbegrenzung

8.1 Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern und soweit nachfolgend nichts abweichendes bestimmt ist:

8.1.1 Für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie im Falle der Übernahme einer – ausdrücklich als solche zu bezeichnenden – Garantie , im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, haftet der Verkäufer unbeschränkt.

8.1.2 Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers und seiner Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlich ist und auf deren Erfüllung der Käufer daher regelmäßig vertrauen darf („Vertragswesentliche Pflicht“). Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung und Installation der Ware, dessen Freiheit von Rechtsmängeln sowie solchen Sachmängeln, die die Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Käufer die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Käufers oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken. Bei Verletzung einer Vertragswesentlichen Pflicht haftet der Verkäufer auch für leichte Fahrlässigkeit. Die Haftung wird jedoch in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, begrenzt. Im Übrigen haftet der Verkäufer nicht für leichte Fahrlässigkeit.

8.2 Die Regelungen dieser Ziff. 8 erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit. Die Einschränkungen der Ziff.7 gelten demgegenüber nicht für die Haftung des Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.3 Die Einschränkungen dieser Ziff. 8 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9 Zahlung, Versandkosten, Gefahrübergang und Rücksendung

9.1 Alle im Shop dargestellten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Die Lieferung durch den Verkäufer ist versandkostenfrei, wenn der jeweils für die Übernahme der Versandkosten geltende und im Bestellprozess angegebene Warenkorbwert erreicht wird.

9.2 Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, Kreditkarte, SofortÜberweisung, Klarna, Apple Pay, Google Pay, Giropay, iDEAL(Niederlande) oder Geschenkgutschein vornehmen.

9.3 Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Käufer auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen oder bei Aufträgen mit Käufern, deren Bonität nicht sichergestellt ist.

9.4 Der Käufer ist seinerseits zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich von dem Verkäufer anerkannt wurde. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

9.5 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Verkäufer für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

9.6 Sämtliche Waren verbleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.

9.7 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand, wobei der Verkäufer die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen bestimmt, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Produkte in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem die Produkte an den Käufer ausgeliefert werden oder der Käufer in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern der Verkäufer nur die Versendung schuldet, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Käufer über.

9.8 Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Produkte unter Beachtung der Fragilität ordnungsgemäß zu verpacken und die hierbei anfallenden Kosten zu tragen. Für Gewährleistungsfälle gelten die Bestimmungen der Ziff. 8.

10 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt und ausschließlich in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes erhoben und verarbeitet. Nähere Informationen sind für den Käufer hier abrufbar und einsehbar.

11 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem Link zur Plattform der Europäischen Kommission finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

12 Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

12.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, dann ist der Sitz des Verkäufers der vereinbarte Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12.3 Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 27. April 2022

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